§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Leistung
§ 3 Verantwortlichkeiten und Pflichten
§ 4 Allgemeine Regeln für die Nutzung
§ 5 Vertragsschluss
§ 6 Beschaffenheit
§ 7 Kauf – und Lieferpreis
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Widerruf
§ 10 Lieferung
§ 11 Haftung
§ 12 Ausschlussfrist
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 14 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB`s) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Emily Somerset Interior and more und dem jeweiligen Vertragspartner, Auftraggeber oder Kunden.
2. Abweichende, entgegenstehende oder unsere Geschäftsbedingungen ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt. Diese werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn wir ihrer Geltung und Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Leistung
1. Emily Somerset Interior and more bietet in seinem Online-Shop eine Vielzahl von verschiedenen Textilien zum Verkauf an.
2. Die Angebote sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Emily Somerset Interior and more Waren zu bestellen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Änderungen in der Form, Farbe und/oder Gewicht im Rahmen des Zumutbaren abweichen können.
3. Um unseren Online-Shop besuchen und nutzen zu können, benötigen Sie einen Zugang zum World Wide Web nebst den dazugehörigen technischen Voraussetzungen und Vorrichtungen.
§ 3 Verantwortlichkeiten und Pflichten
1. Die Verantwortlichkeit für sämtliche andere als von uns ins Netz gestellte und auf dieser Seite von uns veröffentlichten Inhalte, gespeicherte Daten, Texte, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten, Berichte und Beschreibungen die aus Quellen Dritter stammen oder aus anderen Quellen hinzugezogen werden, liegt ausschließlich in der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Wir überprüfen unsere Seite nicht in der Hinsicht darauf, dass Unbefugte hierüber ihre Inhalte verbreiten.
2. Wir behalten uns vor, bereits im Internet veröffentlichte Leistungen und Inhalte wieder zu entfernen, soweit diese gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, gegen die guten Sitten verstoßen oder einen sonstigen unzulässigen Inhalt beinhalten, uns somit die Veröffentlichung und Verbleib auf unserer Web-Site unzumutbar ist. Ein Erstattungsanspruch wird hierdurch nicht begründet.
3. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, vom Auftraggeber erteilte Aufträge wegen ihres Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nicht auszuführen. Das gilt insbesondere dann, wenn der Inhalt rechtsmissbräuchlich ist, gegen die guten Sitten verstößt, gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstößt, Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügt, rassistisch, verleumderisch, bedrohend, obszön, belästigend oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.
4. Der Auftraggeber stellt uns auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger Verstöße gegen das Gesetz, die vom Auftraggeber zu vertreten sind, gegen uns geltend machen. Die Freistellung beinhaltet auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
5. Wir behalten uns außerdem vor, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen. Dieses Vorgehen ist weiterhin zulässig, um diese AGB´s durchzusetzen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Emily Somerset Interior and more, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
6. Emily Somerset Interior and more oder Dritte können Links zu anderen Websites oder Quellen anderer Anbieter erstellen. Wir haben keinerlei Einfluss auf derartige Webseiten oder deren Inhalte. Wir machen uns diese nicht zu eigen und schließen jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf mögliche Rechtsverstöße durch solche Inhalte aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
§ 4 Allgemeine Regeln für die Nutzung
1. Sie erkennen an, dass Emily Somerset Interior and more berechtigt ist, allgemeine Regeln zur Nutzung des Online-Shops aufzustellen.
2. Wir behalten uns das Recht vor, Daten zu speichern oder zu löschen.
3. Wir behalten uns weiter das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Angebote mit oder ohne Benachrichtigung der Kunden und Interessenten vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Auch hierfür übernehmen wir keine Haftung.
§ 5 Vertragsschluss
1. Durch die Bestellung der Ware im Internet, per E-Mail, Telefon oder auf dem Postweg erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Vertragsschluss erfolgt dann mit der Übersendung unserer Annahmeerklärung auf einem der genannten Wege.
2. Es handelt sich um einen so genannten Barkauf, d.h. der Kunde bekommt seine Ware erst nach vollständiger Entrichtung des Kaufpreises an uns übersandt. Er hat keinen Anspruch auf vorzeitige oder teilweise Übersendung der Ware vor Eingang der Zahlung.
3. Wir sind weiterhin berechtigt, die Annahme der Bestellung –nach Prüfung der Bonität des Kunden- abzulehnen.
4. Ebenfalls berechtigt sind wir, die Bestellung auf eine handelsübliche Menge zu begrenzen. Sollte die Ware nicht oder nur teilweise verfügbar sein, wird der Kunde darüber unverzüglich informiert.
5. Wir behalten uns vor, die vom Kunden gemachten Angaben – auch im Vertragstext- zu speichern.
§ 6 Beschaffenheit
1. Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich aus den von uns bezüglich dieser Kaufsache gemachten Angaben. Die genaue Beschreibung, einschließlich des Preises erfolgt im Rahmen der Produktdarstellung im Online-Shop.
2. Wir behalten uns vor, Fehler und Irrtümer bezüglich unserer Angebote jederzeit zu korrigieren. Daher können aus Angaben, die vor Abschluss des Vertrages korrigiert wurden, keine Ansprüche gegen uns geltend gemacht werden.
§ 7 Kauf- und Lieferpreis
1. Der angegebene Kaufpreis ist für den Kunden bindend. Sobald eine Aktualisierung der Preise stattfindet werden alle früheren Angaben zu den Preisen unwirksam. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Bestellung.
2. Der Kaufpreis versteht sich als Bruttopreis, d.h. sämtliche Steuern, Abgaben und Zuschläge sind bereits enthalten.
3. Beim Versendungskauf sind die Liefer- und Versandkosten im Kaufpreis nicht enthalten. Diese werden zusätzlich erhoben. Über die Liefer- und Versandkosten wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges informiert. Der Versand erfolgt dann im Namen und auf Rechnung des Kunden.
4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurde.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt so lange unser Eigentum, bis der Kaufpreis vollständig bezahlt wurde.
§ 9 Widerruf
1. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn es sich um Artikel handelt, die nach Spezifikationen des Käufers angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten wurden.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und herauszugeben. Sollte dies ganz oder teilweise unmöglich geworden sein, muss insoweit Wertersatz geleistet werden.
3. Wir sind berechtigt, Ersatz für eventuell eingetretene Verschlechterung bzw. Wertminderung der Kaufsache zu verlangen, wenn sie Spuren der Ingebrauchnahme aufweist. „Neue“ Ware muss bei ihrer Rückgabe auch noch als neu verkauft werden können.
4. Die Rückgabe des bezahlten Geldes an den Kunden erfolgt erst und unmittelbar nach Eingang der Ware und nach deren Prüfung auf Unversehrtheit.
5. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 € beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Ansonsten ist die Rücksendung kostenfrei.
§ 10 Lieferung
1. Sämtliche Liefertermine sind unverbindlich. Die Lieferung erfolgt so rasch wie möglich.
2. Wir haften nicht für Lieferschwierigkeiten und Lieferverzögerungen die in der Sphäre des Herstellers liegen.
3. Wir sind berechtigt auch teilweise zu liefern.
4. Im Falle von Lieferverzögerungen steht dem Kunden frühestens nach 6 Monaten ab Vertragsschluss ein Rücktrittsrecht zu. Dies gilt nicht für Waren, die auf Wunsch des Kunden geändert wurden oder für Sonderanfertigungen.
5. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit wird der Kunde umgehend informiert. Die Gegenleistung wird entsprechend unverzüglich zurückerstattet.
6. Der Kunde hat die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an ihn zu tragen. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
§ 11 Haftung
1. Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
3. Eine Haftung für das Verhalten von Kunden oder Dritten ist ausgeschlossen.
4. Wir haften insbesondere nicht für die Kosten der Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Leistung.
§ 12 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer, gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Online-Shops innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
§ 13 Anwendbares Recht
1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Online-Shops oder diesen AGB`s ist das Gericht in Neuss ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB`s ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder abtrennbare Teile der unwirksamen Klausel unberührt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken. Anstelle der unwirksamen Klausel oder Regelungslücke gilt eine Regelung als vereinbart, die rechtlich zulässig ist und den Interessen der Beteiligten am nächsten kommt.
2. Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern und zu ergänzen. Der Nutzer bzw. Kunde ist daher verpflichtet, die Nutzungsbedingungen regelmäßig (monatlich) auf eventuelle Änderungen zu überprüfen. Die geänderten Bedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. |
